Ausgabe 4: Frühjahr 2024

Herzlich Willkommen zur vierten Ausgabe unseres Newsletters!

Auch diesmal lassen wir wieder unsere letzten Monate im Stuttgarter Rathaus Revue passieren, in denen wir uns in der PULS-Fraktion mit vielen Themen beschäftigt und über einiges geärgert, über manches aber auch so richtig gefreut haben.

PULS-Erfolge für Stuttgart

Im Dezember haben wir gemeinsam im Bündnis mit den Grünen und der SPD den Doppelhaushalt für Stuttgart auf den Weg gebracht – und unsere Stadt ein gutes Stück voran. Ein ganz großer Erfolg für PULS! Und natürlich auch das Ergebnis harter Arbeit sowohl für unsere auf allen Ebenen verhandelnden Stadträt*innen als auch für unsere Geschäftsstelle. Aber wofür haben sich unsere fünf PULS-Stadträt*innen im Einzelnen stark gemacht? Hier verlinken wir euch die Erfolge von Verena Hübsch (Junge Liste) mit Fokus auf die Jugend, Deborah Köngeter (Die Stadtisten) mit Fokus auf Stadtentwicklung, Christoph Ozasek mit Fokus auf Klimaanpassung, Thorsten Puttenat (Die Stadtisten) mit Fokus auf Kultur und Ina Schumann (Die PARTEI) mit Fokus auf Geschlechtergerechtigkeit. Letztere durfte im Gemeinderat auch die Abschlussrede für PULS halten, die ihr hier in gekürzter Fassung nachlesen oder euch zur Gänze in diesem Video ansehen könnt. Apropos Videos: Auf unserem Youtube-Kanal erzählen alle PULS-Stadrät*innen auch persönlich, wo ihre Schwerpunkte im Doppelhaushalt lagen. Unsere weitreichenden klimapolitischen Erfolge im Doppelhaushalt hat unser Stadtrat Christoph Ozasek zudem bei der Grundsatzdebatte Klimaschutz im Februar in den Fokus gerückt – seine ganze Rede lest ihr hier.

Aber natürlich haben wir nach dem Abschluss der monatelangen Verhandlungen nicht die Füße hochgelegt – im Gegenteil! Zum Beispiel haben wir eine Ratsmehrheit hinter unserem Antrag versammeln können, Stuttgart zu einer Modellkommune für die Einführung einer Elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete zu machen. Diese müssen in Baden-Württemberg nämlich erst den Gang zum Sozialamt antreten, ehe sie überhaupt medizinische Leistungen in Anspruch nehmen dürfen. Das ist nicht nur diskriminierend, sondern auch eine große Hürde. Und noch mehr als das: Es ist auch mit hohem Verwaltungsaufwand und entsprechenden Kosten verbunden. Sechs andere Bundesländer machen längst vor, dass es mit der eGK eine einfachere, günstigere und vor allem gerechtere Lösung gibt. Wie schön, dass wir mit einer Mehrheit des Gemeinderats nun ein Zeichen für echte Stuttgarter Willkommenskultur setzen können!

Auch fand unser Antrag eine Mehrheit, für die Stuttgarter Verwaltung ein zeitgemäßes Shared-Desk-Konzept zu entwickeln. Die Gründe liegen auf der Hand: Noch nie wurden so viele Stellen in so kurzer Zeit geschaffen wie in diesem Doppelhaushalt. Obwohl Teilzeit, Flexibilität und Homeoffice für viele Beschäftigte heute eine immer größere Rolle spielen, stellt die Stadt jedem Mitarbeitenden einen festen Arbeitsplatz zur Verfügung – und muss dafür immer mehr, oftmals ungenutzte Büroflächen schaffen. Das ist nicht nur eine Kosten-, sondern auch eine Energiefrage. Unser Stuttgarter Klimaneutralitätsziel 2035 erfordert jedoch Effizienz und Umdenken – so wie bei unserem von einer großen Gemeinderatsmehrheit getragenen Antrag.

Ebenfalls ein schöner Erfolg für PULS (und viele Stuttgarter Familien): Dank unserem Vorstoß können beim "Stuttgarter Rössle" bald auch Kinderfahrräder ausgeliehen werden! Nicht alle Familien können sich – vor allem, solange die Kinder schnell wachsen – regelmäßig neue Räder leisten. Deshalb haben wir vorgeschlagen, das gut laufende Förderprogramm für den Verleih von E-Lastenrädern um ein Programm für Kinder zu ergänzen und konnten uns damit mehrheitlich durchsetzen. Schon bald stehen deshalb für Familien mit Familien- oder BonusCard bei der Neuen Arbeit Kinderfahrräder zur Verfügung. Es freut uns auch, dass durch die Umsetzung Kinderfahrräder zukünftig nicht mehr nach kurzer Nutzungszeit in Kellern verschwinden, sondern dass – ganz im Sinne einer Kreislaufwirtschaft – jedes Fahrrad unkompliziert viele Nutzer*innen haben kann.

Themen setzen

Jeden Donnerstag schreiben die Fraktionen des Gemeinderats im Stuttgarter Amtsblatt darüber, welche Themen sie derzeit politisch umtreiben. Sämtliche dieser Amtsblatt-Artikel von PULS gibt es zum Nachlesen auf unserer Website – hier aber einige Beispiele aus den letzten Monaten, die vielleicht ein ganz gutes Bild davon geben, wofür wir stehen.

So haben wir uns unter anderem Gedanken über die Leerstands- und Bauruinen-Schneise gemacht, die sich nicht erst seit der Benko-Pleite durch Stuttgarts Innenstadt zieht – mit dem klaren Fazit, dass wir als Stadt selbst aktiver werden müssen. Dabei müssen wir auch auf neue Ideen setzen: So wurde im Doppelhaushalt dank PULS ein kuratiertes Erdgeschosszonenmanagement nach dem Pariser Semaest-Konzept beschlossen und eigens hierfür eine Stelle geschaffen. In Paris hat der strategische Ankauf von Erdgeschosseinheiten den lokalen Handel und das Handwerk wiederbelebt, etwa mit Pop-up-Stores und innovativen Konzepten aus der Stadtgesellschaft. Und dann ist da natürlich die ämterübergreifende AG Zwischennutz, die wir mit PULS ins Leben gerufen haben, um Leerstand auch in Zukunft so kreativ zu nutzen wie bei Prisma in Bad Cannstatt.

Aktiver werden müssen wir als Stadt auch in Richtung IBA'27 und darüber hinaus. Zum Beispiel, indem wir mehr Flächen in eigene Hände bekommen, um deren Entwicklung entschlossen vorantreiben. So vermeiden wir Rückschläge wie bei Hackstraße und dem Eiermann-Areal. Überhaupt wird es, wie wir in diesem Artikel darlegen, Zeit für mehr Tempo bei der IBA – beim Züblin-Parkhaus haben wir zum Beispiel trotz der gelungenen Bürger*innenbeteiligung unnötig Zeit und Chancen verspielt. Der angekündigte Unterausschuss IBA ist daher überfällig.

Zu weit gegangen sind wir dagegen bei der Planung für die Sanierung der Villa Berg. Denn so lobenswert es ist, wie ernst die Wünsche aus dem Beteiligungsprozess beim vorgelegten Nutzungskonzept genommen wurden: Sie sprengen leider den Rahmen des Verantwortbaren. Das gewünschte Raumprogramm ist für den Bestand der Villa Berg deutlich zu groß. Sowohl aus klimarelevanten als auch aus architektonischen Gründen sollten wir weder eine „zweite Villa“ bauen noch den Raumbedarf einfach in den Untergrund verlagern. Allerdings sind wir zuversichtlich, dass wir nun in einem kooperativen Prozess zu guten, tragfähigen Ergebnissen kommen werden.

Apropos zu groß gedacht: Stuttgart, wir müssen reden. Wir müssen über die Schleyerhalle reden, wie wir über die Oper geredet haben. Ausführlich, abwägend – und vor allem öffentlich. Über 600 Millionen Euro würden uns ein Abriss und Neubau der Arena zu stehen kommen, ganz zu schweigen von den immensen Folgen für unsere Klimabilanz. Eine Entscheidung für die Arena 3.0 wäre mit Blick auf unserer Klimaneutralitätsziel bis 2035 eine schwere Hypothek – und auch eine Entscheidung gegen viele andere Herzensprojekte. Gut deshalb, dass die Schleyerhalle im Doppelhaushalt kein Thema wurde. Es wird aber noch eines werden – und da werden wir über Alternativen diskutieren müssen. Für PULS ist die – sicher notwendige – Sanierung im Bestand einer Arena 3.0 eindeutig vorzuziehen.

Größer denken müssen wir dagegen endlich beim Radverkehr – denn hier bleibt die Stadt Stuttgart bislang weit hinter ihren Zielen zurück. Deshalb haben wir im Doppelhaushalt zusammen mit den Grünen und der SPD für über 20 Planstellen und eine Verdopplung des Radetats gesorgt – ein großer Schritt nach vorn! Leider ist die Geschlossenheit schnell dahin, sobald es an die Umsetzung geht. Bestes Beispiel ist die Klingenstraße in Gablenberg, deren Umwidmung zur Fahrradstraße bislang leider an der SPD scheitert.

Im Doppelhaushalt haben wir uns als PULS übrigens gleich mit einer Reihe von Anträgen einem übergeordneten Ziel verschrieben: Stuttgart soll im Großen wie im Kleinen konsequent den Weg zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft einschlagen. Und die beginnt bereits im Alltag, etwa beim morgendlichen Kaffee-Kauf am Kiosk. Deshalb begrüßen wir in diesem Artikel die Kommunikationskampagne #mehrweggehen, mit der die Stabsstelle Klimaschutz unsere Bürger*innen über die Mehrwegangebotspflicht aller Gastronomiebetriebe aufklären und für Ressourcenschutz und Müllvermeidung sensibilisieren will. Als nächsten Schritt wünschen wir uns dennoch – wie von uns beantragt - eine verpflichtende Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild. Angesichts der laufenden Verfassungsbeschwerde wird eine solche in Stuttgart leider noch warten müssen – aber für uns als PULS ist klar: Wir bleiben dran!

PULS im Blick: mit Deborah Köngeter

Hier kommen unsere Stadträt*innen selbst zu Wort, um sich und ihre Arbeit im Gemeinderat vorzustellen. Diesmal ist Deborah Köngeter (Die Stadtisten) an der Reihe:

“Es ist März 2024 und die erste Amtszeit für PULS geht aufs Ende zu – und damit auch meine eigene. Ein klitzekleines „Wow” schleicht sich in meinen Kopf. Wow – wie die Zeit verflogen ist! Die vergangenen knapp fünf Jahre waren eine Achterbahnfahrt – und zwar nicht von der Sorte Wilde Maus, sondern eher eine von diesen großen amerikanischen. Sie waren voll mit tausenden Seiten Papier, alten Bekannten und neuen Kontakten, voller Wunsch und Wirklichkeit, Frustration und Freude, Verzweiflung und Verständnis. Zu allem Übel hat COVID uns den Einstieg in den Rathausbetrieb wirklich alles andere als leicht gemacht.

Trotzdem können wir uns rückblickend sicher auf die Schultern klopfen: Als „Frischlinge”, wie uns OB Nopper neulich in der Rede anlässlich unseres Frühjahrsempfangs nannte, haben wir uns gut geschlagen. Wir waren nicht nur immer wieder das Zünglein an der Waage, sondern haben viele eigene Ideen eingebracht. In meiner Funktion als Sprecherin für Städtebau und Stadtentwicklung freue ich mich, dass die Notwendigkeit von Schwammstadtkonzepten und mischgenutzten Quartieren gesehen wird. Im Doppelhaushalt habe ich eine Gender-Planning-Stelle durchsetzen können, mithilfe derer die Stadtentwicklung zukünftig noch mehr vorhandenen Bedürfnissen unserer diversen Stadtgesellschaft gerecht wird. In unserem Projekt Brückenschlag Stuttgart vereinen wir viele der Themen, die uns in der Fraktion umtreiben: den Erhalt wertvoller Bausubstanz, den Ausbau guter Rad- und Fußwegeverbindungen sowie die Herstellung qualitätsvoller und kommunikativer öffentlicher Räume. Als Aufsichtsrätin der IBA’27 hoffe ich, dass sie Impulse in die Stadt trägt, die uns noch weit über das IBA-Jahr hinaus helfen. Besonders wertvoll im Sinne einer zukunftsfähigen Stadt sind auch die zahlreichen Initiativen, die ich bei und über PULS kennenlernen durfte. Danke für eure Arbeit und – auch an alle anderen Leser*innen – auf bald!”

Unsere letzten Anträge

Alle Anträge, die wir bei PULS in den vergangenen Monaten initiiert oder mitgezeichnet haben, hier aufzulisten, würde deutlich den Rahmen sprengen – und dafür gibt es ja auch unsere Homepage. Viele von ihnen wurden ja auch bereits in anderen Rubriken dieses Newsletters aufgegriffen. Eine kleine Auswahl unserer Anträge haben wir aber trotzdem für euch aufbereitet:

Andere Städte wie Mannheim oder Wien machen es längst vor: Sie schaffen schnellwachsende Tiny Forests mitten in ihren Stadtbezirken, um besser für klimawandelbedingte Starkregenereignisse und Hitzeperioden gewappnet zu sein. Besonders das flächenversiegelte Stuttgart ist nicht ausreichend auf den Klimawandel vorbereitet. Deshalb wurde auf Initiative PULS im Doppelhaushalt ein wachsendes Budget für die Grünsanierung unserer Stadt beschlossen – und die gehen wir jetzt an! Mit einem Antrag haben wir deshalb die Verwaltung beauftragt, aus eben diesem Topf jährlich einen Tiny Forest in Stuttgart zu finanzieren. Noch in diesem Jahr soll die erste Fläche in einem hitzebelasteten Quartier ausgewiesen werden.

Ebenso haben wir beantragt, den CO2-Schattenpreis als wissenschaftsbasiertes Instrument der Transformation auf das vom Umweltbundesamt empfohlene Niveau anzuheben. Auf 100 Milliarden Euro summieren sich die Klimaschulden Stuttgarts alleine seit 1990 – und die Hypothek wächst stetig. Wir brauchen keine Schuldenbremse, die Zukunftsinvestitionen behindert, wir brauchen eine Schuldenbremse für Klimaschäden – auch für unsere Beteiligungsgesellschaften.

Wer PULS kennt, weiß das: Nachhaltige Ernährung ist uns ein echtes Herzensanliegen. So haben wir Stuttgart mit unserem Antrag als erste Großstadt Deutschlands zur Foodsharing-Stadt gemacht oder uns im Doppelhaushalt etwa für Initiativen zur „Essbaren Stadt“ eingesetzt. Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen. Deshalb haben wir beantragt, dass Stuttgart dem Vorbild von Städten wie Berlin, Köln oder Frankfurt folgt und dem „Milan Urban Food Policy Pact“ (MUFPP) beitritt. Mehr als 200 Städte weltweit haben dieses Abkommen bereits unterzeichnet – mit dem Ziel, nachhaltige Ernährung aus globaler Perspektive zu betrachten, konkrete Maßnahmen zu ergreifen und mehr Vernetzung zwischen Kommunen und Städten zu schaffen.

Außerdem haben wir beantragt, im neuen Lärmaktionsplan der Stadt auf vielen Stuttgarter Straßen das Tempo nachts auf 30 km/h zu begrenzen – zum Wohle aller Anwohner*innen und für eine lebenswerte Stadt.

Eine lebenswerte Stadt ermöglicht auch Teilhabe für alle – und hierfür ist die FamilienCard in Stuttgart ein ganz wichtiger Baustein. Dank ihr stehen Kindern und Jugendlichen auch aus Familien mit geringem Einkommen hier vielfältige Freizeit- und Bildungsangebote offen. Umso wichtiger ist es, dass Bürger*innen die FamilienCard schnell und möglichst unbürokratisch beantragen können – am besten digital und mit Anforderungen, die zu Jahresbeginn auch wirklich möglich sind. Aktuell ist das nicht der Fall, besonders Selbstständige haben hier nämlich das Nachsehen. Um die Beantragung der FamilienCard zu beschleunigen und den Bürokratieaufwand für Familien zu vereinfachen, haben wir die Verwaltung deshalb mit einem Fragenkatalog zu einem Bericht aufgefordert.

Und wo wir gerade bei einer bürger*innennahen Stadt sind: Die Sehnsucht der Stuttgarter*innen nach einer echten Stadt ist groß. Ganz frisch haben wir deshalb mit einer Neckaroffensive beantragt, bis zum Jahr 2035 sukzessive die Wasserqualität zu erhöhen, um unseren Bürger*innen das gefahrlose Baden im Neckar zu ermöglichen. Dafür wollen wir in einem ersten Schritt den Verein Neckarinsel einbinden. Dieser plant, mittels KI-gestütztem Monitoring die Wasserqualität über einen längeren Zeitraum zu prüfen – und damit eine erste Grundlage für Badespaß in der Stadt am Fluss schaffen.

Blick in die Bezirke

Wir finden ja, dass die gute Arbeit unserer PULS-Bezirksbeirät*innen in Stuttgart viel zu wenig gesehen wird. Darum lassen wir in jedem unserer Newsletter eine*n von ihnen auch mal selbst zu Wort kommen. Diesmal erzählt euch Andrea Teicke (Die Stadtisten), welche Themen sie im Bezirksbeirat West zuletzt beschäftigten:

“Seit 2014 sitze ich als Stadtistin für PULS im Bezirksbeirat West und wurde dort im letzten Jahr auch zur Stellvertretenden Bezirksvorsteherin gewählt. Hier beschäftigen wir uns viel mit den ‚kleinen‘ Angelegenheiten, ich beschreibe es gerne mit ‚Baum oder Parkplatz‘ – in der Summe haben diese Entscheidungen aber Einfluss auf Erscheinungsbild, Luft- und Lebensqualität einer Stadt. Aber auch große Projekte stehen bei uns regelmäßig auf der Tagesordnung. So ist der Bezirksbeirat West oft mit großen Umgestaltungen wie z.B. Elisabethenanlage, Bismarckplatz, Superblock Augustenstraße oder des hoffentlich irgendwann zur Umsetzung kommenden Schulcampus beschäftigt und dabei beratend eingebunden. Ein gutes Beispiel ist auch der Diakonissenplatz: Ich habe ich mich sehr für die bürgerliche Initiative starkgemacht, im Zuge der Umgestaltung des Platzes den alten Bunker unter dem Park für kulturelle Veranstaltungen zu nutzen – für die notwendigen Arbeiten hat der Bezirksbeirat große finanzielle Unterstützung geleistet.

Meine Motivation ist stark von der Erkenntnis bestimmt, dass wir alle mit dem Leben in der Stadt verknüpft sind. Ein demokratisches Gemeinwesen ist darauf angewiesen, dass Menschen sich aktiv einbringen und nicht in der Erwartungshaltung verharren, dass es die Politik schon richten wird. Ich mag die Entscheidungen, die unser Stuttgart betreffen, nicht komplett anderen überlassen. Dabei suche ich gerne nach Gemeinsamkeiten, anstatt das Trennende in den Vordergrund zu stellen.”

Spannende Impulse beim PULS-Frühjahrsempfang

Ihr wisst ja, was die Leute sagen: Die bei PULS machen alles anders im Rathaus. Stimmt. Darauf sind wir auch ein bisschen stolz! Und das galt natürlich ebenso für unseren Frühjahrsempfang im Rathaus. Anstatt uns dabei selbst in den Fokus zu rücken, haben wir lieber denjenigen eine Bühne gegeben, die „Stadt von unten machen“, wie es die Stadtforscherin Verena Loidl in ihrem Vortrag am Abend so schön nannte. Ihre Thesen vertreten auch wir bei PULS: Eine gemeinwohlorientierte Stadt braucht Vielfalt und Nischen – und Menschen, die sie aktiv mitgestalten. Öffentlicher Raum ist eine gemeinsame Ressource. Durch die Einbindung von Initiativen und Stadtakteur*innen profitieren alle. Mit Offenheit für unkonventionelle Prozesse und unerwartbare Ergebnisse können – wie etwa auf der Neckarinsel, bei sich der Loidl selbst engagiert – auf ungenutzten Flächen Resonanzorte entstehen, an denen sich Menschen begegnen und neue Perspektiven auf unsere Stadt gewinnen. Neue Perspektiven verdanken wir auch den Gästen unseres Panels, bei dem wir mit Akteur*innen vom Team Tomorrow, dem Circuleum, der Wanderbaumallee und dem Natural Instincts Festival über ihr Engagement sprachen. Zu Gast war auch Christin Rasp von der Kulturförderung, die künftig als Teil der von PULS initiierten AG Zwischennutz Räume für eben jene Menschen schaffen wird, die „Stadt von unten machen“. Menschen, denen wir als PULS nicht nur eine Bühne, sondern auch in unserer Politik eine Stimme geben wollen. Wir danken allen Gästen für die guten Gespräche und anschließenden Tischtennis-Partien!

Frühjahrsgrüße von PULS

Vielen Dank fürs Lesen! Wir hoffen, unser Newsletter hat euch so gut gefallen, dass ihr dabei bleibt und ihn weiterempfehlt. Wer auf dem Laufenden bleiben möchte, was wir bei PULS im Stuttgarter Rathaus so treiben, darf uns natürlich gerne auch auf unseren Kanälen folgen.

Wir wünschen euch einen schönen Frühjahrsbeginn und hoffen, bei den anstehenden Veranstaltungen bis zur Kommunalwahl im Juni mit vielen von euch ins Gespräch zu kommen!

Eure Verena Hübsch (Junge Liste), Deborah Köngeter (Die Stadtisten), Christoph Ozasek, Thorsten Puttenat (Die Stadtisten) und Ina Schumann (Die PARTEI)