Ausgabe 3: Sommer 2023

Herzlich Willkommen zur dritten Ausgabe unseres PULS-Newsletters!

Auch diesmal lassen wir wieder unsere letzten Monate im Stuttgarter Rathaus Revue passieren, in denen wir uns in der PULS-Fraktion mit vielen Themen beschäftigt und über einiges geärgert, über manches aber auch so richtig gefreut haben.

Hallo KlimaListe0711!

Unseren PULS-Stadtrat und klimapolitischen Sprecher Christoph Ozasek kennt ihr ja bereits – jetzt dürft ihr endlich auch die Liste kennenlernen, für die unser lieber Christoph im nächsten Jahr zur Kommunalwahl antritt: Vorhang auf für die KlimaListe0711! Diese ist eine offene Wahlplattform für Menschen, die wissenschaftsgeleitet klimapositiv wirken und unsere Stadt gerecht gestalten wollen. Und genau diese Menschen brauchen wir auch im nächsten Gemeinderat. Für ein klimagerechtes, resilientes und auch für kommende Generationen lebenswertes Stuttgart. Und für PULS.

Denn: Uns als Fraktionsgemeinschaft PULS könnt ihr ja leider nicht wählen. Aber ihr könnt eben die KlimaListe0711, Die Stadtisten, Die PARTEI und die Junge Liste Stuttgart wählen – und so dabei helfen, dass wir auch in der nächsten Legislaturperiode wieder als PULS zusammenfinden. Wir jedenfalls hätten verdammt große Lust darauf, in unserer Stadt auch weiterhin einen Unterschied zu machen!

Auch an anderer Stelle ist die Verbindung zwischen der Klimaliste und PULS groß: Bei der Regionalwahl 2024 im Wahlkreis Stuttgart werden die PULS-Stadträtinnen Deborah Köngeter (Die Stadtisten) und Verena Hübsch (Junge Liste) nämlich auch als Kandidatinnen auf der offenen Klimaliste kandidieren.

Mehr über die KlimaListe0711 und deren Ziele erfahrt ihr auf deren Website!

Neues zum Brückenschlag

Dranbleiben lohnt sich! Nach unserem PULS-Antrag vor einem Jahr hat inzwischen eine Ratsmehrheit aus den Grünen, der SPD, der FrAKTION und uns gemeinsam beantragt, die alte Rosenstein-Eisenbahnbrücke zu erhalten und in einen Park über dem Neckar zu verwandeln. Neben der einmaligen Chance, hier einen besonderen Ort für Stuttgart zu schaffen, sprechen auch die Fakten klar für den Erhalt – einige davon haben wir hier zusammengefasst. Im ausführlichen Interview für unseren Brückenschlag-Blog kommt auch Brückeningenieur Frank Schächner, der sich bereits seit mehr als zehn Jahren für eine Umnutzung engagiert, zu diesem Fazit: Ökonomisch, ökologisch und soziokulturell spricht alles für den Erhalt der Rosensteinbrücke. Lasst uns jetzt als Stadt die Chance nutzen, hier ein Highlight für unsere Bürger*innen zu schaffen – mit einer Strahlwirkung weit über Stuttgarts Grenzen hinaus! Wie das Ganze eines Tages aussehen könnte? Schaut euch doch mal die Visualisierung an, die der Künstler und Filmemacher Nils Knoblich für uns angefertigt hat!

PULS-Erfolge für Stuttgart

Bislang war 2023 ein richtig gutes Jahr für PULS: Wir haben für so einige unserer Anträge eine Mehrheit des Gemeinderats hinter uns bringen können und bei vielen guten interfraktionellen Anträgen unserer Ratskolleg*innen den Unterschied gemacht. Denn auch wenn Politik für Außenstehende oft nach Dauerstreit und Missgunst aussieht: In Wahrheit braucht es – besonders in der Kommunalpolitik – gutes Teamwork und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Trotz aller Differenzen können wir Stuttgart nämlich nur gemeinsam voranbringen. Schöne Beispiele für Teamplay sind etwa die Rettung des vom Aus bedrohten Clubs Goldmark's oder die kulturelle Zwischennutzung der Schwabenbräu-Passage in Bad Cannstatt – beides machte erst die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit unseres kulturpolitischen Sprechers Thorsten Puttenat (Die Stadtisten) mit Marcel Roth (Die Grünen) und Jürgen Sauer (CDU) möglich. Apropos Kultur: Eine Mehrheit gab es hier für unseren Antrag, mit der Schaffung von "Stuttgarter Spielräumen" dauerhafte und bezahlbare Proberäume für Künstler*innen aller Sparten zu ermöglichen.

Auch beim großen Zukunftsthema Verkehrswende konnten wir als PULS wichtige Akzente setzen, indem wir mit unseren Stimmen nicht nur für Mehrheiten sorgten, sondern uns auch inhaltlich stark einbrachten. Einer dieser interfraktionellen Anträge kam beinahe einer Palastrevolte gleich: „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ – so hieß der Aktionsplan, den OB Frank Nopper im Frühjahr vorschlug. Doch anstatt die Verkehrswende voranzutreiben und unserem Klimaneutralitätsziel 2035 gerecht zu werden, setzte dieser darin weiter auf eine autogerechte Stadt. Dem stellten wir uns als ökosoziale Ratsmehrheit entgegen und beschlossen gemeinsam einen umfassenden Antrag, der Stuttgart spürbar verändern wird – zum Guten! Einen breiten Konsens gab es dagegen bei der dauerhaften Defizit-Finanzierung der SSB und deren ökologisches, ökonomisches und soziales Zielsystem. Ein starkes Signal vom Gemeinderat – und ein großer Schritt für die Mobilitätswende und das Erreichen unserer Klimaziele. Besonders freut uns als PULS, dass wir mit unserem Ergänzungsantrag dabei noch an einigen wichtigen Punkten nachjustieren konnten – welche das sind, lest ihr hier!

Dank unseres gemeinsamen Antrags mit der CDU gab es in Sachen Verkehr auch eine gute Nachricht für bis zu 112.000 Stuttgarter*innen: Für monatlich 24,50 Euro können Bonuscard-Berechtigte nämlich seit Mai im gesamten VVS-Gebiet den Nahverkehr nutzen. Im zweiten Schritt soll 2024 das D-Ticket als Abo zum halben Preis mit bundesweiter Gültigkeit folgen. Ein „sozialpolitischer Wumms”, wie es PULS-Stadtrat Christoph Ozasek nannte. Freuen dürfen sich auch 15.500 Beschäftigte der Stadt: Dank unseres Antrags im letzten Doppelhaushalt haben sie nun die Möglichkeit, sich mit attraktiven Konditionen ein Dienstfahrrad zu leasen. Das war uns ein wichtiges Anliegen – und zwar nicht nur, weil wir Stuttgart mit Blick auf die Verkehrswende endlich zu einer echten Fahrradstadt machen müssen.

Angesichts des großen Personalmangels in der Verwaltung müssen wir als Stadt Stuttgart zudem unbedingt eine attraktiver Arbeitgeber*in sein. Wir müssen qualifizierte Fachkräfte dafür nicht nur schnellstens gewinnen, wir müssen sie auch halten – und mit einer flexiblen Personalplanung und unbefristeten Arbeitsverträgen langfristige Perspektiven schaffen. Schön deshalb, dass wir für unseren Antrag, dass für alle Projektaufgaben des Doppelhaushaltes 24/25 feste Planstellen geschaffen oder unbesetzte feste Planstellen genutzt werden, eine Mehrheit fanden. Die gab es auch für einen anderen wichtigen Antrag, den wir – auf unsere Initiative hin – gemeinsam mit der SPD einbrachten, um dem Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung zu begegnen. Mit dem Tarif+ ging die Stadt Stuttgart hier bereits einen guten Sonderweg – dank uns gilt dieser nun auch für pädagische Führungskräfte in Kitas sowie endlich auch im Bereich der Schulkindbetreuung.

Das sind doch schon so einige schöne PULS-Erfolge für dieses Jahr, wie wir finden – und: Es waren noch nicht mal alle!

PULS im Blick: mit Ina Schumann

Hier kommen unsere Stadträt*innen selbst zu Wort, um sich und ihre Arbeit im Gemeinderat vorzustellen. Diesmal ist Ina Schumann von Die PARTEI an der Reihe:

“Dass aus mir mal eine große Politikerin würde, war schon früh klar. Auch wenn mich die Polizei schon als Kleinkind von Friedensdemos entfernen wollte. Habe ich doch unmissverständlich klar gemacht: „Krieg ist doof. Weil da sterben Menschen und Kinder.“

Klare Aussagen sind heute noch wichtig für mich. Darum bin ich nach einigen Ausflügen in parteiliches und außerparteiliches Engagement schließlich bei der sehr guten Partei Die PARTEI gelandet. Da ein potenzielles Stadtratsmandat mit echter Arbeit verbunden ist und in der Partei eher als Unfall gilt, war es quasi meine Pflicht als Vorsitzende des KV Stuttgart, den anderen dieses Risiko zu ersparen. Und dann ist es direkt passiert. Danke Merkel.

Mein Leben ist seither von der politischen Arbeit geprägt. Diese zeichnet sich vor allem aus durch endlose Debattenzirkel, in denen eigentlich vor allem viele Worte auf Begrüßung, Dankesworte und Wiederholungen dessen, was schon gesagt oder gefragt wurde, verwendet werden. Manchmal möchte oder darf ich auch was sagen, beispielsweise zu meinen Fachgebieten Digitalisierung, Soziales und Feminismus. Dazu kommen kistenweise Papiere, die kein Mensch tatsächlich alle lesen kann, Händeschütteln, Klatschen, Büffets plündern und kritisch dreingucken, gelegentliches nicken und ab und zu Empörung mimen. Für mich gleicht der Politbetrieb einem großen Impro-Theater – immer mit der Hoffnung verbunden, doch noch etwas im Sinne der Bürger*innen und für eine lebenswerte Zukunft erreichen zu können.

Liebe*r Leser*in, versteh mich nicht falsch, ich habe Freude an diesem Ehrenamt, sehe aber auch die Grenzen und absurden Facetten des Ganzen klar und deutlich. Und hier liegt auch der Kern meiner Motivation, mit PULS und weiterhin für Die PARTEI im Stuttgarter Gemeinderat aktiv zu sein: Es braucht Menschen, die klare Worte für die unschönen, teils schmerzhaften Wahrheiten finden und auch aussprechen dürfen. Gerne will darum der rechte Flügel meine Äußerungen und Arbeit unter dem Label "Albernheiten" zur Seite schieben, obwohl bisher alles, was wirklich albern war, nur Fakten waren, die in meinen Reden einfach und klar benannt wurden.

In diesem Sinne: Ich freue mich, dass Du diesem Unfall wie gebannt folgst und – wenn es dir gefallen hat – vielleicht deinen Beitrag dazu leistest, dass es zu einem weiteren Wahlunfall kommt.”

Unsere letzten Anträge

Alle Anträge, die wir bei PULS in den vergangenen Monaten initiiert oder mitgezeichnet haben, hier aufzulisten, würde deutlich den Rahmen sprengen – und dafür gibt es ja auch unsere Homepage. Viele von ihnen wurden ja auch bereits in anderen Rubriken dieses Newsletters aufgegriffen. Eine kleine Auswahl unserer Anträge haben wir aber trotzdem für euch aufbereitet: Pro Jahr werden 5,8 Milliarden Getränkebecher und 4,3 Milliarden Essensboxen nach nur einmaligem Gebrauch weggeworfen – und zwar allein in Deutschland! Kein Wunder, dass die Deutsche Umwelthilfe Städte und Gemeinden dazu auffordert, dem „Tübinger Erfolgsmodell“ zu folgen und Steuern für Einwegverpackungen zu erheben. Wir haben deshalb beantragt, uns als Stadt Stuttgart diesem guten Beispiel anzuschließen. Es wäre ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur zirkulären Stadt mit einer nachhaltigen und konsequenten Kreislaufwirtschaft, den wir als PULS unbedingt einschlagen wollen. Auch bei unserem Antrag, in Stuttgart eine "Bibliothek der Dinge" zu schaffen, spielt der Schutz von Ressourcen eine wichtige Rolle. Ob Werkzeuge, Spielsachen oder Sportgeräte: Wenn wir jede Stadtteilbibliothek mit Leihgegenständen für den Alltagsgebrauch ausstatten, sensibilisieren wir die Bürger*innen nicht nur für das Thema Ressourcenverschwendung, sondern unterstützen auch diejenigen, denen es an Platz oder den Mitteln fehlt, um sich die benötigten „Dinge“ selbst zu erwerben. Und wo wir gerade beim "Erwerben" von Dingen sind: Wir haben auch beantragt, dass die Stadt Stuttgart zur Vorreiterin bei der Cannabis-Legalisierung wird und sich hierfür als Modellregion bewirbt. Welche positiven Aspekte wir uns davon versprechen, lest ihr hier.

Zur DNA von PULS gehört, dass wir stets große Chancen in der kreativen Umnutzung bestehender Bauwerke sehen. Das gilt auch für den stillgelegten Gaskessel im Stuttgarter Osten: Der ist nämlich nicht nur ein ortsbildprägendes Industriedenkmal, sondern besitzt aufgrund seines gewaltigen Fassungsvermögens auch das Potential, als Großwärmespeicher in Zukunft die umliegenden Quartiere mit erneuerbarer Wärme zu versorgen. Wir haben deshalb die Verwaltung beauftragt, sein entsprechendes Umnutzungspotential als Baustein für die Wärmewende in Stuttgart zu prüfen.

Nutzen sollten wir allerdings auch das, was wir bereits haben – so wie den Nesenbach in Stuttgart. Auf 13 km durchströmt er unsichtbar im Untergrund den Talkessel. Eine verborgene Chance, denn sein Potential zur gestalterischen Aufwertung des hitzegeplagten Kessels ist immens. Eigentlich wurden längst Gelder bewilligt, eine Bachwasserleitung im Nesenbachkanal von den Quellen im Bereich Vaihingen bis in die Innenstadt zu realisieren. Passiert ist jedoch bislang nichts. Offene Bachläufe sind jedoch nicht nur ein wichtiger Faktor, um den Hitzestress in Städten zu senken, indem sie die Umgebung abkühlen und das Mikroklima verbessern. Sie erhöhen zudem die Lebensqualität in Innenstädten. Aus den Augen, aus dem Sinn? Nicht mit PULS! Also wollen wir endlich Bewegung in die Sache bringen.

Blick in die Bezirke

Wir finden ja, dass die gute Arbeit unserer PULS-Bezirksbeirät*innen in Stuttgart viel zu wenig gesehen wird. Darum lassen wir in jedem unserer Newsletter eine*n von ihnen auch mal selbst zu Wort kommen. Diesmal erzählt euch Victor Gogröf von Die PARTEI, welche Themen ihn im Bezirksbeirat Feuerbach zuletzt beschäftigten – und warum er einmal (mit amüsanten Folgen) nicht anders konnte, als einem Antrag der AfD zuzustimmen:

"Es ist mir immer noch ein Rätsel, wie ich es geschafft habe, für Die PARTEI für so ziemlich jedes andere Mandat zu kandidieren und dann für die Junge Liste im Bezirksbeirat Stuttgart-Feuerbach zu landen. Das mit Feuerbach ist schnell erklärt: Als ich 2015 nach Stuttgart zog, war das Angebot an bezahlbaren Zimmern so überragend, dass mir die Auswahl des Stadtbezirks praktischerweise abgenommen wurde. Da bei der Jungen Liste die Würfel offenbar anders gefallen sind, konnten sie ihr Überhangsmandat in Feuerbach nicht selbst besetzen und mussten den Sitz unter den neuen Fraktionspartnern verjubeln. Ich nahm das Mandat gerne an, schließlich war die Entscheidung sozusagen alternativlos. Verwirrt, welche Liste nun auf meinem Namensschild stehen sollte, entschied ich mich für "Fraktionsgemeinschaft PULS".

In den ersten Sitzungen fällt mir auf: Die Dinge, die mich allgemein in der Politik stören und dadurch motivieren, aktiv zu sein, treten auf lokaler Ebene viel weniger stark in Erscheinung als "da oben". Man ist nicht sehr weit von den Menschen entfernt, über deren Belange man entscheidet. Genau genommen kann man ihnen kaum aus dem Weg gehen, was eine recht praktische Kontrollfunktion zu sein scheint. Menschen und Vereine mit konkreten Anliegen dürfen meistens direkt in der Sitzung um Unterstützung bitten oder ihren Unmut kundtun. Ja selbst die Verstrickung von Wirtschaft und Politik scheint weniger verwerflich, wenn es sich um den Einzelhandel vor Ort handelt mit seinen eher kleinen Geschäften. Grundsatzdiskussionen beschränken sich überwiegend darauf, welche und wie viele Parkplätze man durch Bäume ersetzen kann, bevor der Einzelhandel mutmaßlich implodiert. Wild."

Hier könnt ihr Victors Text weiterlesen – und das solltet ihr ganz unbedingt, ansonsten verpasst ihr nämlich den Teil mit dem Hundekotbeutelstation-AfD-Eklat!

Themen setzen

Jeden Donnerstag schreiben die Fraktionen des Gemeinderats im Stuttgarter Amtsblatt darüber, welche Themen sie derzeit politisch umtreiben. Sämtliche dieser Amtsblatt-Artikel von PULS gibt es zum Nachlesen auf unserer Website – hier aber einige Beispiele aus den letzten Monaten, die vielleicht ein ganz gutes Bild davon geben, wofür wir stehen. Letzteres erkennt man sicher auch gut daran, wem unsere Sympathien in Stuttgart gelten: #DEINimPULS – so hieß die Veranstaltung, zu der wir im Juli ins Rathaus geladen haben. Das Besondere daran: Es ging an diesem Abend nicht um uns. Stattdessen haben wir unsere Gäste in den Fokus gestellt. 16 Initiativen, die sich für lauter gute Dinge in Stuttgart engagieren, durften bei einem kurzen Pitch ihre inspirierenden Ideen für unsere Stadt präsentieren und anschließend miteinander ins Gespräch kommen. Um welche Gäste und welche Themen es dabei ging, lest ihr hier!

In einem anderen Artikel haben wir uns mit dem Radverkehr in Stuttgart auseinandergesetzt: Denn das politische Ziel des Gemeinderats, dass künftig 25 Prozent des Verkehrs auf dem Rad zurückgelegt werden soll, ist momentan noch bloße Utopie. Genau wie die 20 Fahrradstraßen, die uns Anfang 2019 innerhalb eines Jahres versprochen wurden, von denen bislang aber nur zwei realisiert wurden. Wenn Stuttgart zur echten Fahrradstadt werden soll, müssen den Worten endlich Taten folgen! Darum haben wir die Schaffung zweier neuer Fahrradstraßen beantragt – welche das sind, lest ihr hier.

Ein stets wichtiges Thema für PULS ist die Notwendigkeit einer Bauwende: Der Bausektor ist für ca. 40% der CO2-Emissionen verantwortlich. Auch müssen wir angesichts des Klimawandels Resilienz herstellen und schon heute für kommende Generationen planen. Hier schreiben wir darüber, warum wir beim Bauen und Wohnen deshalb unbedingt einen Paradigmenwechsel brauchen. Das gilt übrigens auch für den vorgeschlagenen Abriss und Neubau der Schleyerhalle. In diesem Beitrag begründen wir, warum wir das Wunschprojekt so mancher Fraktionen äußerst kritisch (und obendrein die klimapolitische Glaubwürdigkeit des Gemeinderats in Frage gestellt) sehen.

Ums Bewahren ging es uns auch bei diesem Thema: Wenn wir Traditionsorte und über Jahrzehnte liebgewonnene Unikate dem Wandel preisgeben, verliert unsere Stadt unwiederbringlich ihren Charakter – und die Menschen, die hier leben, ein Stück Heimat. Ein solches Unikat ist auch das Café Weiß in der Geißstraße 16. Weil das denkmalgeschützte Gebäude zum Verkauf steht, droht der Kneipe nach ihrer mehr als 60-jährigen Geschichte das Aus. Wir halten das Café Weiß als ein Stück Stuttgarter Gastro-Geschichte unbedingt für bewahrenswert – und schreiben hier über unseren (von der Mehrheit des Gemeinderats mitgetragenen) Antrag, dass die Stadt aktiv werden soll, um Stuttgart diesen charakteristischen, identitätsstiftenden Ort zu bewahren. Welche vielfältigen Themen uns noch so in den letzten Monaten umgetrieben haben, lest ihr auf unserer Website!

Sommergruß von PULS!

Vielen Dank fürs Lesen! Wir hoffen, unser Newsletter hat euch so gut gefallen, dass ihr dabei bleibt und ihn weiterempfehlt. Wer auf dem Laufenden bleiben möchte, was wir bei PULS im Stuttgarter Rathaus so treiben, darf uns natürlich gerne auch auf unseren Kanälen folgen.

Während auch wir noch ein bisschen Kraft für den anstehenden Doppelhaushalt im Herbst und die Gemeinderatswahl 2024 tanken, wünschen wir euch einen schönen und erholsamen Restsommer – bis bald!

Eure Ina Schumann (Die PARTEI), Thorsten Puttenat (Die Stadtisten), Christoph Ozasek (KlimaListe0711), Deborah Köngeter (Die Stadtisten) und Verena Hübsch (Junge Liste Stuttgart)