Auch diesmal lassen wir wieder unsere letzten Monate im Stuttgarter Rathaus Revue passieren, in denen wir uns als PULS-Fraktionsgemeinschaft mit vielen Themen beschäftigt und über einiges geärgert, über manches aber auch so richtig gefreut haben.
Neues zum Brückenschlag
Wir legen hier gleich mal mit einer Weltpremiere los! Besser gesagt, einem kleinen Preview: Unsere neueste Visualisierung für den Brückenschlag Stuttgart, die wir dem Stuttgarter Künstler und Filmemacher Nils Knoblich zu verdanken haben, ist nämlich noch gar nicht final – wir wollten sie euch aber trotzdem schon mal zeigen. Exklusiv für Newsletter-Leser*innen, sozusagen. Zwar möchten wir nicht zu viel verraten, aber so viel dann doch: Da kommt noch ein bisschen Bewegung in die Sache…
Bewegung ist dank unseres Antrags im Sommer auch in die Diskussion um den Erhalt und die Umnutzung der alten Rosensteinbrücke gekommen. So haben inzwischen auch die Ratskollegen bei den Grünen einen entsprechenden Antrag gestellt. Copycats, könnten jetzt manche reflexartig rufen – aber wir sollten nicht vergessen, dass wir das ganze Thema ja auch einem Grünen zu verdanken haben. Schon seit mehr als 20 Jahren wirbt der ehemalige grüne Bezirksbeirat Peter Mielert aus Bad Cannstatt für seine Vision vom Park über dem Neckar – und konnte in vielen Gesprächen auch Deborah Köngeter und Thorsten Puttenat von der Wählergruppe Die Stadtisten dafür begeistern. Und damit auch PULS. In unserem ausführlichen Porträt auf dem Brückenschlag-Blog erzählt Mielert von seinem langjährigen Engagement für die Rosensteinbrücke – und was er selbst sich dort wünscht.
Das Ziel unserer Kampagne war ja von Anfang an, die Diskussion darüber, welche zukünftige Nutzung der alten Eisenbahnbrücke sinnvoll, notwendig oder wünschenswert ist, in die Öffentlichkeit zu tragen. Darum befragen wir in unserer Reihe "Ein Brückenschlag zu…" Stuttgarter*innen zu ihren Wünschen und Ideen für die Rosensteinbrücke – und die können gerne auch ganz konträr zu den unsrigen (oder denen des Ideengebers Peter Mielert sein) sein. Denn so geht Diskurs: offen, transparent und fair. Den Auftakt machte im Herbst Cornelius Gruner, der sich für den ADFC Stuttgart schon seit fast vier Jahrzehnten für den Radverkehr in Stuttgart starkmacht. Kein Wunder also, dass ihm dieser Aspekt beim Brückenschlag besonders am Herzen liegt - das Interview lest ihr hier!
Aber wenn wir die Stuttgarter*innen mit ihren Wünschen und Ideen für eine Umnutzung der Rosensteinbrücke mit einbeziehen, gilt das natürlich auch für die Kleinsten! Mit unserem Ausmalbild können eure Kinder oder ihr selbst während der Weihnachtsferien einfach mal Wünsch-dir-was spielen. Also ran an die Stifte!
Erfolge für PULS
Es dauerte mehr als anderthalb Jahre, bis unser Antrag, in Stuttgart nachhaltige Strukturen für Lebensmittelwertschätzung zu etablieren, in die Gremien kam. Nun aber haben wir's geschafft: Unser Antrag wurde einstimmig beschlossen und Stuttgart wird als erste Großstadt Deutschlands offiziell zur "foodsharing-Stadt"! Das ist für uns bei PULS ein großer Erfolg, schließlich haben wir uns einem wertschätzenderen Umgang mit Lebensmitteln von Anfang an verschrieben – etwa mit Anträgen zur Markierung städtischer Bäume, die zum Ernten freigegeben sind, oder zur Aufstellung eines fairen Snackautomaten im Rathaus. Nun können wir in Stuttgart einen nachhaltigen, bewussten Umgang mit Lebensmitteln in der Breite fördern und die Zusammenarbeit zwischen ehrenamtlichen Initiativen und Stadtverwaltung ausbauen.
Auch bei einem anderen Herzensthema haben wir einen Meilenstein erreicht: "Ich glaub's kaum – jetzt ist plötzlich möglich, wofür ich schon fünf Jahre kämpfe", freute sich PULS-Stadtrat Christoph Ozasek deshalb. So lange setzt er sich nämlich schon dafür ein, dass Stuttgart – ähnlich wie zuvor bereits Karlsruhe und Mannheim – einen Hitzeaktionsplan beschließt, um proaktiv den Gefahren und Gesundheitsrisiken durch klimabedingte Hitzewellen zu begegnen. Dank eines Antrags von PULS werden nun 1,5 Stellen beim Stuttgarter Gesundheitsamt zum Schutz von vulnerablen Gruppen und eine halbe Stelle beim Umweltamt für die weitere Ausarbeitung eines Hitzeaktionsplans geschaffen. Damit kommt der Prozess endlich in den Gang!
Auch mit Blick auf den Verkehr haben wir zwei schöne Erfolge zu vermelden: Zum einen wurde unser gemeinsamer Antrag mit der CDU beschlossen, dass auch Auszubildende und Studierende, die älter als 27 Jahre alt sind, ab März mit dem Jugendticket für nur einen Euro am Tag den Nahverkehr in Stuttgart nutzen dürfen – gut, dass wir diese Lücke schließen konnten! Apropos Lücken: Im November hat der ADFC Stuttgart zurecht eingefordert, dass im Stuttgarter Tiefbaubauamt dringend mehr Stellen für den Radverkehr geschaffen werden müssen. Nun konnten wir im Verwaltungsausschuss durchsetzen, dass dort eine weitere Stelle geschaffen wird, um Kleinmaßnahmen wie etwa Gehwegabsenkungen oder das Aufstellen von Pollern in Angriff zu nehmen und Prozesse zu beschleunigen. Mittelfristig brauchen wir natürlich mehr – aber: Ein Anfang ist gemacht!
PULS im Blick: mit Thorsten Puttenat
Hier kommen unsere Stadträt*innen selbst zu Wort, um sich und ihre Arbeit im Gemeinderat vorzustellen. Diesmal ist Thorsten Puttenat – vielen auch als Putte bekannt – von den Stadtisten an der Reihe:
“Als es im September 2019 mit PULS im Rathaus losging, fühlte ich mich wie ein Praktikant. Stadtratspraktikant. Von heute auf morgen Mitglied in Ausschüssen, Beiräten, Arbeitskreisen und Aufsichtsräten. 15 Gremien an der Zahl. Von der Beschäftigung mit Spielplätzen bis hin zum Wirtschaftsausschuss. Kurzum: Mein bisheriges Leben als Musiker, Musikproduzent und außerparlamentarischer „Stadtaktivist” der Stadtisten wurde über Nacht auf den Kopf gestellt.
Heute, mehr als drei Jahre später, bin ich ziemlich froh und dankbar, diesen Weg eingeschlagen zu haben. So sehr die Ratsarbeit auch Überforderung bedeuten kann, so sehr nehme ich diese Verantwortung mit Freude an. Ich finde es durchaus sexy, einer von 60 Leuten sein zu dürfen, die ganz konkret über die politischen Geschicke Stuttgarts entscheiden. Nicht zuletzt, weil ich in Deborah, Verena, Ina, Christoph und unseren wunderbaren Mitarbeiter*innen der Geschäftsstelle starke Mitstreiter*innen finde. Das ist innerhalb eines solch zusammengewürfelten Haufens nicht selbstverständlich.
Als Stadtist bin ich froh, PULS als politische Heimat betrachten zu können. Als Team teilen wir eine doch sehr ähnliche Grundhaltung, die uns als Kompass für unser Abstimmungsverhalten dient. Natürlich ist es nicht immer fein, Stadtrat zu sein, auch Frust spielt dabei zuweilen eine Rolle. Warum zum Beispiel findet sich eine Mehrheit dafür, die Landeszentrale der Deutschen Bundesbank im Herzen der Stadt zu pflanzen? Warum dauert es so lange, die Innenstadt autoärmer und lebenswerter zu machen? Warum brauchen wir so lange, den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden?
Man lernt sehr viel, wenn man im Rathaus arbeitet. Vor allem, dass Prozesse sehr lange dauern und Geduld zur Selbstverständlichkeit werden muss. Die Stadt Stuttgart beschäftigt 16.000 Mitarbeitende. Lahmer Tanker statt Gazelle. Genau damit muss ich, müssen wir leben. Und dennoch: Diese Geduld habe ich – und was immer mit muss, ist der Humor. Der kommt bei PULS dankenswerterweise nie zu kurz. Es gäbe noch so viel zu sagen und zu schreiben, aber eines weiß ich gewiss: Ich möchte supergerne weitermachen, auch nach der Kommunalwahl 2024!”
Unsere letzten Anträge
Alle Anträge, die wir bei PULS in den vergangenen Monaten initiiert oder mitgezeichnet haben, hier aufzulisten, würde deutlich den Rahmen sprengen – und dafür gibt es ja auch unsere Homepage. Eine kleine Auswahl unserer wichtigsten aktuellen Anträge haben wir aber trotzdem für euch aufbereitet – angefangen beim für Stuttgart perspektivisch so wichtigen Thema B14. Das vielgelobte Wettbewerbsergebnis „Neuer Stadtraum B14" liegt seit zwei Jahren vor, seither ist es in der öffentlichen Wahrnehmung jedoch still um das Projekt geworden. Dabei wäre es gerade jetzt – mit dem Beschluss des neuen Klimaneutralitätsziels 2035 der Landeshauptstadt – wichtig, selbstbewusst und nachdrücklich zu zeigen, dass wir es ernst meinen mit einer deutlichen Verringerung des Verkehrs und den damit verbundenen Emissionen. Deshalb haben wir nun sowohl einen Sachstand zum Planungs- und Umsetzungsprozess als auch die Einrichtung eines prozessbegleitenden Gremiums beantragt.
Eine klimagerechte Stadt braucht auch einen Öffentlichen Nahverkehr, den sich alle leisten können. Wir müssen Mobilität der ganzen Breite unserer Gesellschaft möglich zu machen – so wie mit dem Sozialticket in Stuttgart, das Bonuscard-Besitzer*innen bereits seit sieben Jahren ein VVS-Monatsticket zum halben Preis ermöglicht. Inzwischen hat sich das Armutsrisiko durch die hohe Inflationsrate, kontinuierlich steigende Mietpreise und den anhaltenden Energiepreisschock jedoch deutlich verschärft, und zwar ganz besonders für die bald mehr als 80.000 Stuttgarter*innen mit Bonuscard-Berechtigung. Deshalb haben wir gemeinsam mit der CDU beantragt, das Sozialticket diesen erschwerten Lebensbedingungen anzupassen: Wir wünschen uns, dass Bonuscard-Besitzer*innen auch das bald bundesweit gültige 49-Euro-Ticket zum halben Preis beziehen können.
Allerdings ist auch bezahlbarer Wohnraum ein entscheidendes Kriterium für eine lebenswerte Stadt – und hier müssen wir neue Wege gehen, wenn wir der wachsenden Belastung durch Miete und Nebenkosten sowie den ambitionierten Klimazielen der Stadt Rechnung tragen wollen. Deshalb wollen wir die Schaffung innovativer Mikroapartments und Clusterwohnungen in Stuttgart forcieren und diese bei Wohnungsbauprojekten mit verbindlichen Quoten festschreiben – und konnten für unseren Antrag auch die Grünen, die SPD und die FrAKTIOn gewinnen. Solche inklusiven und integrativen Wohnformen schaffen bezahlbaren Wohnraum für viele, sie schonen Äcker, Wiesen und damit das Klima, und sind die richtige Antwort auf den beunruhigenden Trend zur Vereinsamung und Gentrifizierung.
Kreative Lösungen sind aber auch mit Blick auf die Herausforderungen durch den Klimawandel gefragt - so wie unsere Idee, den brachliegenden Bunker unter dem Marktplatz zu einem Wasserspeicher umzufunktionieren. Denn: Aufgrund ihrer topographischen Lage ist die Landeshauptstadt Stuttgart in den kommenden Jahrzehnten großen klimatischen Risiken ausgesetzt. Der Bunker unter dem Stuttgarter Marktplatz ließe sich dank seiner Betonstruktur zu einem zentralen Niederschlagswasserspeicher mit einem Volumen von bis zu 5.000.000 Litern umfunktionieren - als Baustein für eine klimaresiliente Stadt. Deshalb wollen wir diese Option durch eine Machbarkeitsstudie prüfen lassen.
Apropos prüfen lassen: Manche Kolleg*innen im Rathaus scheinen ja offenbar lieber der “guten, alten" Zeit nachzutrauern, als sich mit der Gegenwart zu befassen. So soll auf Wunsch der CDU ausgerechnet unser "Schaffen statt Gendern"-OB Nopper seine persönliche Einschätzung zu geschlechtssensibler Sprache in der Verwaltung kundtun - auf das Ergebnis sind wir ja eher so semi-gespannt. Stattdessen haben wir lieber beantragt, dass uns die Stabsstelle für Individuelle Chancengleichheit schriftlich über die bisherigen Erfahrungen aus den Referaten und dem Bürgerbüro, bei Bewerbungen und Einstellungen sowie Rückmeldungen aus der Bevölkerung berichten soll. Davon versprechen wir uns deutlich mehr…
Themen setzen
Jeden Donnerstag schreiben die Fraktionen des Gemeinderats im Stuttgarter Amtsblatt darüber, welche Themen sie derzeit politisch umtreiben. Sämtliche dieser Amtsblatt-Artikel von PULS gibt es zum Nachlesen auf unserer Website – hier aber einige Beispiele aus den letzten Monaten, die vielleicht ein ganz gutes Bild davon geben, wofür wir stehen.
So hat uns auch im Herbst die Zukunft der beiden Kaufhof-Grundstücke in der Eberhard- und Steinstraße weiterhin beschäftigt. Zwei große Grundstücke mitten im Herzen Stuttgarts als Stadt selbst gestalten zu können, ist eine große und seltene Chance – und wir haben sie nun mit einem bedauerlichen Kuhhandel ohne Not aus der Hand gegeben. Wir bei PULS haben uns sehr dafür starkgemacht, einen so zentralen Ort unserer Stadt nicht einfach den Vorstellungen eines Investors zu überlassen. Am Ende war die Einigkeit im Gemeinderat jedoch leider dahin. Womöglich wird diese bald erneut auf die Probe gestellt werden – und zwar beim fragwürdigen Deal, den die Verwaltung und OB Nopper mit der EnBW über die Stuttgarter Trinkwasserversorgung durchpeitschen wollten. Im Amtsblatt begründeten wir unsere entschiedene Ablehnung der vorgestellten Verhandlungslösung. Zwar lehnte die Mehrheit im Gemeinderat sie nun ab – die Frage, wie lange diese Geschlossenheit steht, bleibt nach den Erfahrungen mit den Kaufhof-Grundstücken und der ausgerechnet mit den Grünen beschlossenen Messerverbotszone in der Stuttgarter Innenstadt aber erlaubt. Auch darum haben wir unseren Wunschzettel bei PULS in diesem Jahr mit einer etwas spitzeren Feder als sonst geschrieben. Denn: Anstelle von Schrottwichteln im Rathaus wünschen wir uns innerhalb der ökosozialen Mehrheit im Rathaus deutlich mehr Geschlossenheit.
Auch sonst waren unsere Themen im Stuttgarter Amtsblatt vielfältig: Unter anderem schrieben über das Problem der Einsamkeit in Stuttgart, über das, was wir von der Klausurtagung des Gemeinderats mitgenommen haben, über die komplexen Herausforderungen durch den Fachkräftemangel, den Mehrwert öffentlicher Musikboxen oder die ersten Überlegungen eines Verkehrsstrukturplans für Bad Cannstatt.
Ein Beitrag, der besonders viele politische Grundlinien unserer Fraktionsgemeinschaft zusammenführte, war unser Kommentar zum offenem Brief vom Bund Deutscher Architektinnen und Architekten mit der Forderung nach einem Abrissmoratorium. Auch PULS setzt sich für den Erhalt, die Sanierung und Umnutzung vom Gebäudebestand in Stuttgart ein. Die Frage nach dem Erhalt von Bausubstanz stellt sich für uns daher nicht nur dort, wo die Zukunft noch auszuhandeln ist wie beim Züblin-Parkhaus oder der Rosenstein-Eisenbahnbrücke. Wir erwarten auch, dass vor dem Hintergrund dieses fachlichen Appells Haushaltsbeschlüsse wie etwa zum Ersatz der Schleyerhalle noch einmal überdacht werden.
Blick in die Bezirke
Hier stellen die Bezirksbeirät*innen von PULS sich und ihre wichtige, in der Öffentlichkeit viel zu wenig beachtete Arbeit vor. Diesmal mit dem Stadtisten Christian Spindler aus dem Bezirksbeirat Vaihingen:
"Wir als Stadtisten in Vaihingen arbeiten zum Beispiel mit guten Ideen an der Erneuerung des Vaihinger Markts – hier haben wir bereits zweimal ein Open Air Kino veranstaltet und sind auch im engen Austausch mit den dortigen Gewerbetreibenden und der Bücherei dort. Einer unserer Anträge umfasste etwa die Entfernung sehr raumeinnehmender Steinhügel auf den öffentlichen Flächen des Vaihinger Markts – jetzt wird der Platz für Gastronomie und Veranstaltungen rege genutzt.
Auch im Rahmen der beiden Mobilitätswochen in Stuttgart haben wir uns aktiv beteiligt. Hauptaktionen waren ein Parklet in der Bachstrasse direkt hinter dem Bezirksrathaus, eine politische Radtour durch Vaihingen sowie die erste Kinderfahrraddemo "Kidicalmass" zusammen mit dem ADFC und dem Zweirat – eine Fahrraddemo ähnlich der Critical Mass, die sich speziell an an Kinder und Familien in Vaihingen richtet und die wir seitdem bereits ein zweites Mal veranstaltet haben.
Erst kürzlich stellten wir auch Anträge für die Interimsnutzung von ungenutzten Vaihinger Stadtflächen. Rein formal gelten diese Flächen im Bezirk zwar nicht als brachliegend, faktisch sind sie aber für Öffentlichkeit nicht nutzbar.
Darüber hinaus engagiere ich mich im Sanierungsgebiet Dürrlewang für die positive Umgestaltung der Osterbronnstrasse und weiteren Wegen und Straßen im Stadtteil. Unter anderem habe ich hierzu zwei Anträge für die Bürgerbeteiligung gestellt, um die Entwürfe der Stadt auch von Einwohnerinnen des Stadtteils bewerten zu lassen.
Ein kürzlich gestellter Antrag umfasste die Durchsetzung des vom ADFC veranstalteten Mapathons in Vaihingen und Möhringen. Hierbei geht es um die Verbesserung der Radwege-Infrastruktur im Alltag – insbesondere die Wege zur Arbeit, zu Kitas und Schulen waren hier die Schwerpunkte.
Zusammen mit meiner Stellvertreterin Antje Fydrich engagieren wir uns in den Arbeitskreisen des Bezirks und wirkten aktiv beim ersten Vaihinger Stadtfest mit. Beispiele sind der Kulturausschuss, Ausschuss für Mobilität, das Aufstellen des Weihnachtsbaums (Antje ist hier großartig!) und der Arbeitskreis Klima. Bei allen Vorhaben haben wir oft die Unterstützung unserer Stadträte Putte, Verena, Deborah und Christoph erhalten, die diese teils mit eigenen Anträgen im Stadtrat unterstützten – eine schöne Zusammenarbeit!"
PULSige Weihnachtsgrüße
Vielen Dank fürs Lesen! Wir hoffen, unser Newsletter hat euch so gut gefallen, dass ihr dabei bleibt und ihn weiterempfehlt. Wer auf dem Laufenden bleiben möchte, was wir bei PULS im Stuttgarter Rathaus so treiben, darf uns natürlich gerne auch auf Facebook, Instagram und Twitter folgen. Jetzt wünschen wir euch erholsame, schöne Weihnachtstage und einen tollen Start ins neue Jahr!
Eure Verena Hübsch (Junge Liste Stuttgart), Thorsten Puttenat (Die Stadtisten), Ina Schumann (Die PARTEI), Deborah Köngeter (Die Stadtisten) und Christoph Ozasek (parteilos)