Ausgabe 1: Sommer 2022

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First things first: Unsere Kampagne #BrückenschlagStuttgart

In den letzten Wochen waren wir bei PULS ein bisschen aufgeregt – unsere Kampagne Brückenschlag Stuttgart zur Umnutzung der Stuttgarter Rosensteinbrücke ist nämlich eine große Sache für uns. So richtig mit Herzblut und allem drum und dran. Die Idee des ehemaligen Bad-Cannstatter Bezirksbeirates Peter Mielert, die alte Eisenbahnbrücke nach deren Stilllegung umzuwidmen, treibt uns nämlich schon seit Jahren um. Unsere eigene Vision war immer klar: Wir wollen hier nicht nur eine neue Verbindung für Fußgänger*innen und Radfahrende über den Neckar schaffen – sondern auch einen ganz besonderen Ort für Stuttgarter*innen allen Alters. Einen Ort mit echter Aufenthaltsqualität. Für Kultur. Für Gastronomie. Für Spiel- und Grünflächen. Und nicht zuletzt einen weltweit einzigartigen Ort für die Stadt am Fluss. Hier haben wir die einmalige Chance, zusammen mit den perspektivischen Freiflächen am Neckar aus dem Grünen U in Stuttgart bald ein X zu machen. Schon im Doppelhaushalt 2021/22 haben wir deshalb beantragt, eine Umnutzung der Brücke zu prüfen – mit Erfolg. Nun sind wir endlich einen Schritt weitergegangen: Letzte Woche haben wir beantragt, für die Umnutzung der Rosensteinbrücke einen städtebaulichen Ideenwettbewerb auszuloben!

Aber das ist nicht alles: Die Sache liegt uns nämlich viel zu sehr am Herzen, um es bloß bei einem Antrag und einem einzelnen Social-Media-Beitrag zu belassen. Darum unsere Kampagne #BrückenschlagStuttgart. Wir wollen diese Idee in der Stadt greifbar machen und sie abseits der Politik ins Gespräch bringen. Indem wir die Phantasie der Stuttgarter Bürger*innen wecken – und auch sie für diese einzigartige Chance begeistern. Der erste Aufschlag dafür ist gemacht: Die Website http://www.brueckenschlag-stuttgart.de mit unserer Zukunftsvision und einer großartigen Visualisierung vom Stuttgarter Architektur-Design-Studio "umschichten” ist online. Hier werden wir die aktuellen Entwicklungen mit Beiträgen zur Vergangenheit und Zukunft der Rosensteinbrücke begleiten – schaut doch mal rein!

Die Resonanz auf unsere Kampagne ist bislang übrigens wirklich unglaublich – mit Artikeln in der Stuttgarter Zeitung, im Stuttgartmagazin LIFT, im Zeitungsverlag Waiblingen oder bei den guten Leuten von Kessel.tv! Auch auf unseren sozialen Kanälen war die Begeisterung für unseren “Brückenschlag Stuttgart” groß - so viele neue Follower*innen, Likes und Kommentare binnen kürzester Zeit hatten wir noch nie: Ein klares Zeichen dafür, dass wir die Stuttgarter*innen für unsere Vision begeistern können!

Aber natürlich seid auch ihr gefragt: Wenn euch die Idee vom “Brückenschlag Stuttgart” genauso gefällt wie uns, dann teilt sie, erzählt euren Nachbarn davon, nennt uns eure Wünsche! Lasst uns zusammen etwas Einzigartiges in unserer Stadt schaffen: einen liegenden Leuchtturm für Stuttgart.

PULS im Blick: mit Verena Hübsch

In dieser Rubrik kommen unsere Stadträt*innen selbst zu Wort, um sich und ihre Arbeit im Gemeinderat vorzustellen. Den Anfang macht Verena Hübsch von der Jungen Liste Stuttgart:

“Hey, ich bin Verena. Ich lebe und liebe seit gut 10 Jahren in Stuttgart und darf seit nunmehr 1,5 Jahren die Bewohner*innen dieser Stadt im Gemeinderat vertreten. So richtig geplant war mein Weg in die Politik eigentlich nicht – obwohl mir schon immer bewusst war, dass ich etwas für und mit Menschen machen möchte. Als Kind war mein Wunschberuf Kindergärtnerin, als Jugendliche wäre ich gerne Entwicklungshelferin geworden. Nach dem Studium verschlug es mich dann in den Bereich der Stadtentwicklung: Zunächst im Stuttgarter Stadtplanungsamt, jetzt in einem privaten Büro in Ostfildern – aber immer mit dem Schwerpunkt auf Beteiligung der Bewohner*innen, insbesondere jungenr Menschen. So ganz weit weg war der Schritt zur Kommunalpolitik also nicht.

Die vergangenen Monate habe ich als sehr intensive Zeit erlebt. Es gab etliche Themen, mit denen ich mich auseinandersetzen durfte – vom Bereich der Jugendhilfe über Sport- und Bewegungsförderung bis hin zu den Belangen der Beschäftigten und die Mitverantwortung über richtig hohe Finanzmittel. Gekoppelt mit dutzenden neuen Eindrücken, unterschiedlichen Menschen und verschiedenen Interessen, die auf mich einprasselten. Dabei lagen Freude und Ärger, Erfolge und Scheitern häufig dicht beieinander.

Das beste an meiner Arbeit ist, dass ich „meine“ Stadt mitgestalten kann und mein Handeln, kleine Erfolge, gute Ideen und deren Umsetzung unmittelbar und tagtäglich miterleben darf. Wenn Freunde, ehemalige Kolleg*innen oder auch einfach fremde Menschen auf mich zukommen und sagen, „Ja, das war eine gute Entscheidung, dieses oder jenes Thema anzugehen“ - dann weiß ich, dass es das wert ist, sich die vielen Sitzungsstunden um die Ohren zu schlagen.

Natürlich bin auch ich hin und wieder gefrustet. Zum Beispiel nachdem klar war, dass unsere Fraktion nicht am letzten Haushaltsbündnis beteiligt ist. Oder wenn meine Ideen und Anträge keine Mehrheiten finden. Dann hilft mir der Austausch mit meinen Fraktionskolleg*innen. PULS ist Teamarbeit, und ich weiß, dass wir uns aufeinander verlassen können und einander gegenseitig unterstützen. Nun bin ich seit 21 Monaten im Amt und noch lange nicht müde - deshalb habe ich riesige Lust, Stuttgart auch die nächsten zwei Jahre mit euch zu gestalten. Ich hoffe, ihr auch!

PS: Ich freue mich sehr über eure Fragen, Anregungen und Kritik! Meldet euch dafür gerne direkt bei mir – per Mail an verena.huebsch@stuttgart.de oder über die sozialen Netzwerke von PULS.”

Unsere letzten Anträge

Alle Anträge, die wir bei PULS in den vergangenen Monaten initiiert oder mitgezeichnet haben, hier aufzulisten, würde deutlich den Rahmen sprengen – und dafür gibt es ja auch unsere Homepage. Eine kleine Auswahl unserer wichtigsten aktuellen Anträge haben wir aber trotzdem für euch aufbereitet: Ein Thema, das in den vergangenen Monaten zum Beispiel für viele Diskussionen gesorgt hat, ist das Vorkaufsrecht, dass die Stadt Stuttgart bei den Kaufhof-Grundstücken in der Eberhardstraße und der Steinstraße gezogen hat. Gemeinsam mit den Grünen, der SPD, der FrAKTION und der FDP haben wir beantragt, auf einen schalen Kompromiss mit dem Investor zu verzichten. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Das hier vom Investor angedachte Verwaltungsgebäude der Deutschen Bundesbank widerspricht nicht nur den städtebaulichchen Zielen, die sich Stuttgart gesetzt hat. Es hat auch rein gar nichts mit dem zu tun, was wir uns für einen so zentralen Ort unserer Stadt wünschen. Einerseits ist das natürlich Wohnraum – am besten für junge Menschen, die nicht die Nummer des Nachtbürgermeisters auf der Kurzwahltaste brauchen. Aber auch kulturelle und soziale Angebote sollten im Fokus der Entwicklung stehen. Hier bleiben wir auf jeden Fall stur!

Bei der massiven Tariferhöhung bei der VVS sind uns aktuell als Stadt – trotz unseres Antrags – leider die Hände gebunden. Ein Grund mehr, mit einem Mobilitätspass eine echte Verkehrswende einzuleiten. Als großer Erfolg für PULS stellte sich dagegen unser Antrag zu einer nachhaltigen Wärmewende heraus: Wir konnten bewirken, dass die Stadt Stuttgart den Umstieg auf Gasheizungen in Zukunft nicht mehr fördern wird – schließlich ist Erdgas nicht nur nur alles andere als nachhaltig, sondern im Jahr 2022 auch zu einer politischen Waffe geworden. Eine wichtige Weichenstellung, die auch in der Presse Beachtung fand. Ebenfalls von Erfolg gekrönt war unsere Rettungsmission für die Panoramabahnstrecke, die die Deutsche Bahn zu Lasten aller Stuttgarter*innen und der Anrainerkommunen opfern wollte. Zwar halten wir den nun geplanten Tunnelneubau für einen Fehler, trotzdem überwiegt die Freude, dass wir mit unserem Antrag so vieles bewirken konnten.

Apropos Bahn: Seid ihr eigentlich genauso überfordert vom Verkehrschaos und dem Fernwanderweg rund um den Stuttgarter Hauptbahnhof wie wir? Die Google-Bewertungen über den Stuttgarter Hauptbahnhof sprechen jedenfalls eine klare Sprache: Als Escape Room ist er bestens geeignet, als Bahnhof aber überhaupt nicht, heißt es etwa in einer Bewertung. Ein anderer User schreibt: Vom Taxi bis zum Bahnsteig eine unsägliche Herausforderung, der Parcours mit Gepäck für Triathleten geeignet. Das Fazit der nächsten 1-Sterne-Rezension: Vermeiden Sie diese Station um jeden Preis! Der Frust sitzt bei vielen Stuttgarter*innen offenbar tief – das zeigt auch die große Resonanz in unseren Kanälen auf unseren Antrag, dass eine Überarbeitung der Fahrgast- und Verkehrsführung zwischen den Bahngleisen, dem Arnulf-Klett-Platz sowie im Bahnhofsumfeld geprüft werden soll.

Überraschend groß war auch die Bereitschaft der CDU, den PULS-Antrag auf einen besseren Nichtraucherschutz in Stuttgarter Freibädern gemeinsam mit der FrAKTION mitzugehen – auch die Presse griff das auf. Genauso konnten wir für unseren Antrag zur lebenswerten Innenstadt viele Fraktionen gewinnen. Wir finden nämlich: Eine lebenswerte Innenstadt ist für Menschen gemacht, nicht für Autos. Und zum Glück sind wir damit nicht allein. Deshalb konnten wir - auf unsere Initiative hin - zusammen mit den Grünen, der SPD und der FrAKTION einen mehrheitsfähigen Antrag einreichen, der die Verkehrsführung in der Stuttgarter City an zentralen Punkten verbessern soll. Der öffentliche Raum wird attraktiver, Rad- und Fußverkehr erhalten oberste Priorität, zudem soll der Bestand an Stadtbäumen innerhalb der City soll deutlich erhöht werden.

Um Verkehr ging es auch bei dem Antrag um die Rosensteinbrücke (nicht zu verwechseln mit der Eisenbahnbrücke aus unserer Kampagne!) in Bad Canstatt. Gemeinsam mit den Grünen, der SPD und der FrAKTIOn haben wir beantragt, im Zuge des erforderlichen Brückenneubaus auch den Altstadtbereich und damit die Aufenthaltsqualität am Neckar aufzuwerten.

Außerdem haben wir neben unseren Antrag zum Brückenschlag Stuttgart kurz vor der Sommerpause noch einen Antrag gestellt, bei dem wir vor allem die Eltern von Kita-Kindern im Blick haben: Angesichts der immer häufigeren Ausfälle in der Betreuung wünschen wir uns ein System wie in manch anderen Städten, bei dem die Betreuungszeiten tagesgenau erfasst werden – Eltern sollten nur dann Gebühren zahlen, wenn ihre Kinder auch tatsächlich betreut sind. Ein Thema, das uns auch in der Fraktion im bevorstehenden Corona-Herbst vermutlich noch mehr beschäftigen wird, als uns lieb ist …

Blick in die Bezirke: mit Julia Schmid

In dieser Rubrik stellen die Bezirksbeirät*innen von PULS sich und ihre wichtige, in der Öffentlichkeit viel zu wenig beachtete Arbeit vor. Höchste Zeit, das zu ändern - heute mit Julia Schmidt aus dem Bezirksbeirat Mitte. Julia ist Doktorandin am Lehrstuhl für Finanzwissenschaft der Universität Hohenheim und als Referentin unserer Fraktion auch ein wichtiger Teil des PULS-Teams im Rathaus. Hier gibt uns Julia einen Einblick in ihre Arbeit als Bezirksbeirätin in S-Mitte:

"Der Bezirksbeirat wird ja als eine Schnittstelle zwischen Gemeinderat und den Bürger*innen gesehen. Er ist also beratendes Organ des Gemeinderats und Sprachrohr derjenigen, die in dem jeweiligen Bezirk leben. In S-Mitte geht es oft um städtebauliche Maßnahmen, bei welchen wir dem Gemeinderat Anregungen geben, doch noch einmal mehr auf den Baumbestand oder die Radwegbreite zu achten. Darüber hinaus geht es aber auch viel um plurale Projekte und Initiativen, die sich bei uns vorstellen und von ihren Ideen berichten. Durch das eigens verwaltbare Budget jedes Bezirks haben wir so die Möglichkeit - bei einer Mehrheit im Bezirksbeirat - tolle Veranstaltungen zu unterstützen, die einen Mehrwert für das gesellschaftliche Zusammenleben vor Ort mit sich bringen. Im Sommer haben wir zum Beispiel der Aktion „Kochbuch mit Mitarbeitenden und Gästen der Vesperkirche Stuttgart“ finanzielle Unterstützung zugesagt. Durch diese Aktion werden sozial benachteiligte Menschen in die Mitte der Gesellschaft gerückt, was in unseren Augen viel zu selten passiert. Ein anderes Projekt, welches wir auch finanziell gefördert haben, ist das Straßenfest im Rahmen des 10-jährigen Bestehens des Labyrinth Kulturzentrums. Das Team rund um das Labyrinth leistet sehr wertvolle interkulturelle Quartiersarbeit und integrative Jugendarbeit. Das ist wunderbar für den Bezirk Mitte!"

Themen setzen

Jeden Donnerstag schreiben die Fraktionen des Gemeinderats im Stuttgarter Amtsblatt darüber, welche Themen sie derzeit politisch umtreiben. Sämtliche dieser Amtsblatt-Artikel von PULS gibt es zum Nachlesen auf unserer Website – hier aber einige Beispiele aus den letzten Monaten, die vielleicht ein ganz gutes Bild davon geben, wofür wir stehen. So haben wir uns zuletzt in gleich zwei Beiträgen mit der Notwendigkeit befasst, Stuttgart angesichts der bereits jetzt spürbaren extremen klimatischen Veränderungen zu einer klimaresilienten Stadt zu machen. Wir müssen uns nicht nur auf drohende Wasserknappheit einstellen, sondern brauchen - wofür PULS bereits seit Jahren vergeblich wirbt – dringend einen Hitzeaktionsplan für die Landeshauptstadt.

Überhaupt müssen wir in unserer Stadt in Zukunft anders planen: Viele der Großprojekte, die die Stadtverwaltung und andere Fraktionen auf dem Wunschzettel haben, gehören (wieder) auf den Prüfstand – und zwar nicht nur angesichts extrem steigender Baukosten, sondern auch, weil auf die Bauwirtschaft ganze 40 % der globalen Emissionen entfallen. Ohne eine fundierte CO2-Bilanz für jedes Planungsvorhaben kann und wird PULS jedenfalls keinem Projekt mehr zustimmen.

Auch darüber hinaus wird sich Stuttgart sichtbar verändern müssen: Das machte PULS-Stadtrat Christoph Ozasek in seiner Rede zum historischen Beschluss des Gemeinderats zur Klimaneutralität bis 2035 klar, deren gekürzte Fassung auch im Amtblatt erschienen ist – hier bringt er viele Ziele unserer Politik sehr gut auf den Punkt. Auch aus diesem Grund hat sich PULS für einen möglichen Erhalt und die Umnutzung des Züblin-Parkhauses ausgesprochen: Ein Abriss und Neubau würde nicht nur eine zusätzliche Belastung für das Quartier bedeuten, sondern wäre darüber hinaus auch eine gewaltige Ressourcenverschwendung. Um angesichts des Klimawandels mit Bestandsressourcen sorgfältiger umzugehen, könnten wir aus der Transformation des Züblin-Parkhauses lernen, wie sich Parkhäuser im Hinblick auf spätere Nutzungen sinnvoll planen lassen - und hier vielleicht ein besonderes und identitätsstiftendes Projekt schaffen. Klar ist aber auch: Es ist ein offener Prozess. Sollten sich ein Abriss und Neubau als das überzeugendere Konzept herausstellen, verwehren wir uns nicht der Kraft des besseren Arguments.

Klarer ist für uns die Sache bei der Rosensteinbrücke, deren Umnutzung wir uns im Rahmen unserer Kampagne "Brückenschlag Stuttgart" natürlich auch im Amtsblatt gewidmet haben. Nicht ins Blatt geschafft hat es aus Feiertagsgründen dagegen leider ein anderer Text: Dass SPD-Fraktionschef Martin Körner überraschend zum Chefstrategen von OB Nopper wurde, war uns diesen satirischen Artikel hier wert. Auch das ist nämlich PULS: So ernst wir unsere Arbeit im Rathaus auch nehmen – manchmal hilft halt einfach nur noch ein Augenzwinkern…

Blick nach vorn

Nach intensiven und spannenden Monaten im Rathaus gehen wir jetzt erst einmal in die - hoffentlich wohlverdiente - Sommerpause. Das bedeutet aber nicht, dass wir bei PULS nun alle die Beine hochlegen, im Gegenteil. Die Ruhe in den kommenden Wochen gibt uns Zeit und Raum, bereits die nächsten Anträge vorzubereiten. Und auch sonst haben wir für den Herbst schon so einiges vor - den Tag der offenen Tür im Rathaus am 17.9. zum Beispiel, an dem wir euch in unserem Büro willkommen heißen wollen. Bringt gerne eure Kinder mit - wir bereiten nämlich einige schöne Mitmachaktionen vor! Zum Kennenlernen planen wir darüber hinaus auch ein PULS-Picknick für alle Interessierten und wollen unbedingt endlich wieder unsere vielen Bezirksbeirät*innen zu einem Treffen ins Rathaus einladen. Sobald die Termine feststehen, erfahrt ihr sie natürlich im nächsten Newsletter! Folgt uns gerne auf Facebook, Instagram und Twitter!

Übrigens, das sind wir (von links nach rechts): Thorsten Puttenat (Die Stadtisten), Ina Schumann (Die PARTEI), Deborah Köngeter (Die Stadtisten), Verena Hübsch (Junge Liste Stuttgart) und Christoph Ozasek (parteilos):

Vielen Dank fürs Lesen! Wir hoffen, unser erster Newsletter hat euch so gut gefallen, dass ihr Lust bekommen habt, ihn zu abonnieren. Versprochen: Unsere Mailings kommen nicht oft, aber wenn, dann immer mit echtem Mehrwert!

Habt einen schönen Sommer! Euer PULS-Team